Die LDP Basel-Stadt gratuliert der Kantonspolizei Basel-Stadt zum konsequenten Vorgehen gegen die angekündigte illegale Demo vom vergangenen Mittwoch. Höchstwahrscheinlich wurde damit ein erneuter Saubannerzug durch die Innerstadt verhindert. Als völlig haltlos und unverantwortlich beurteilt die LDP die von Links-Grün geäusserten Rücktrittforderungen an Polizeikommandant und Einsatzleitung. Vielmehr gehört den Verantwortlichen grosses Lob für das sachgerechte und letztlich erfolgreiche Vorgehen.

Die Polizei hat am vergangenen Mittwoch eine angekündigte illegale Demonstration bereits im Entstehen erfolgreich verhindert. Die Teilnehmenden wurden blockiert und polizeilich kontrolliert. Vereinzelt mussten Einsatzmittel angewandt werden. Es gab keine Verletzten und keine Sachbeschädigungen.

Das Vorgehen der Einsatzkräfte ist nach Ansicht der LDP vorbehaltlos zu unterstützen. Die Aufrufe zu dieser illegalen Demo waren so eindeutig aggressiv gestaltet, dass ein erneuter Saubannerzug durch die Innerstadt mit den sattsam bekannten Sachbeschädigungen hatte befürchtet werden müssen. Die aus Vermummten bestehenden ersten Reihen verstärkten den Eindruck, dass keinesfalls ein friedlicher Protest geplant war.

Die LDP begrüsst ausdrücklich, wenn dieses Vorgehen nun die Richtschnur für künftige illegale Demos mit erkennbarem Gewaltpotential darstellen soll. Anwohnende, die zufällig in den Zug geraten waren, berichten übereinstimmend, dass die Polizei sehr massvoll vorgegangen sei und sie problemlos die Gefahrenzone verlassen konnten.

Mit restlosem Unverständnis nimmt die LDP von den seitens Links-Grün geäusserten Rücktrittsforderungen an die Adresse der verantwortlichen Polizeifunktionäre Kenntnis. Gegenteils ist Lob am Platz für ein Vorgehen, das der Stadt vermutlich eine erneute Krawallnacht erspart hat. Wäre die Veranstaltung tatsächlich so friedlich geplant gewesen, wie im entsprechenden Communiqué behauptet, so wäre es den Organisatoren ja ein Leichtes gewesen, die Demo ordnungsgemäss anzumelden und so mit der Polizei einvernehmlich die Details zu regeln.

Im weiteren irritiert, dass Links-Grün die vorangegangenen öffentlichen Warnungen der Polizei kritisiert. Deren Verlautbarung machte unmissverständlich klar, dass eine illegale Veranstaltung nicht geduldet wird und die Teilnehmenden polizeilich kontrolliert würden. Dieses Vorgehen war zielgerichtet und schuf Rechtssicherheit.