Dass die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates GPK bereits zum dritten Mal in Spezialberichten die Führung der BVB und den verantwortlichen Eignervertreter des Regierungsrats kritisieren muss, ist gravierend. Frühere Empfehlungen wurden von den Verantwortlichen ignoriert, die Situation hat sich in den letzten Jahren nicht verbessert, sondern noch verschlechtert.

Die GPK geht in ihrem ausführlichen Bericht auf Missstände und Fehlverhalten der Führungsgremien der BVB ein, aber sie rügt auch die ungenügende Wahrnehmung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufsicht durch den Eignervertreter, den Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements. Die Vorwürfe reichen von Informations- und Kommunikationsdefiziten über Verstoss gegen das Submissionsgesetz bis hin zur Unfähigkeit, technische Probleme in den Griff zu bekommen und das schlechte Betriebsklima wie auch das Misstrauen der Mitarbeitenden gegenüber ihrer Führung zu verbessern.

Die LDP schreit nicht lauthals nach Köpferollen. Sie ist aber ganz klar der Meinung, dass dieser erneute GPK-Bericht nun die allerletzte Warnung an die Verantwortlichen ist, das Ruder endlich in die Hand zu nehmen und die BVB wieder auf Kurs zu bringen. Nicht zuletzt auch zu Gunsten der vielen BVB-Mitarbeitenden, im Fahrdienst wie im Unterhalt oder in der Verwaltung, die trotz dieser Defizite auf Führungsebene engagiert und sehr gut arbeiten.

Die LDP geht mit der GPK einig, dass in dieser nicht endenden Krise der Gesamtregierungsrat gefordert, und auch in der Verantwortung ist. Er muss mit geeigneten Massnahmen – und die gibt es – dafür sorgen, dass der Eignervertreter des Kantons, der Verwaltungsrat und die Direktion der BVB alles tun, um eine Besserung in allen Bereichen herbeizuführen. Und zwar bald! Wie sie dies tut, ist in der Kompetenz und in der Verantwortung der Regierung. Die LDP fordert aber baldmöglichst konkrete Resultate.

Die LDP geht davon aus, dass die Regierung und die Führung der BVB diesen GPK- Bericht ernst nehmen. Ihr Auftrag geht aus diesem Bericht Auftrag ganz klar hervor. Lautes Herumschreien hilft jetzt gar nichts, sondern jetzt sind konkrete Massnahmen gefragt. Die LDP ist besorgt um den Zustand der BVB-Führung. Die BVB sind ein für uns alle enorm wichtiges Unternehmen des öffentlichen Verkehrs. Dass ein solches Unternehmend auch ohne Versagen und Skandale geführt werden kann, macht uns – ein bisschen schmerzlich – die BLT vor. Die LDP erwartet, dass in einem Jahr nicht wieder ein GPK-Bericht ähnlichen Inhalts publiziert werden muss, sondern dass die BVB nicht nur mit ihren Trams und Bussen, sondern auch mit ihrer Führung und ihrem Management möglichst bald wieder auf Kurs sind.