Aktuell
2 LDP-Aufträge an den Bürgerrat
Basel, 9. Oktober 2018 Medienmitteilung 2 LDP-Aufträge an den Bürgerrat Patricia von Falkenstein fordert in einem Auftrag an den Bürgerrat den obligatorischen Besuch von Kursen, etwa von „Wie ticken die Schweizer“ für Migrantinnen und
mehr lesenChaos im und vor EuroAirport
Basel, 5. Oktober 2018 Medienmitteilung Interpellation von Grossrat André Auderset Nicht nur bei der Grenzabfertigung am EuroAirport harzt es zur Zeit gewaltig. Ist man endlich draussen vor dem Gebäude, kommt oft der nächste Ärger, denn er kommt
mehr lesenVernehmlassungsantwort LDP zu Behindertengesetz
Basel, 3. Oktober 2018 Medienmitteilung Vernehmlassung zum Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen: Wenn überhaupt ein kantonales Gesetz, dann nicht so exzessiv Die LDP begrüsst Anstrengungen, Menschen mit einer Behinderung am
mehr lesenSpitalfusion – Ja, aber….
Basel, 17. September 2018 Medienmitteilung LDP zur Spitalfusion BS/BL Die Fraktion der LDP hat die Fusion der Spitäler von Stadt und Land einstimmig befürwortet. Diese Partnerschaft ist wichtig für die Bevölkerung der Region. Der Stadtkanton hat –
mehr lesenWie und wo soll sich der Kanton Basel-Stadt weiter entwickeln?
Basel, 27. August 2018 Medienmitteilung LDP zum Wohnpapier „Wohnen und Arbeiten“ in Basel-Stadt, Riehen und Bettingen Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt, LDP, erachtet die bisherige Politik des Regierungsrats im Bereich der Planung von
mehr lesenBodenbelag Greifengasse: Kaum verlegt, schon versifft
Basel, 27. August 2018 Medienmitteilung Schon nach einem Jahr sehe der an der Greifengasse – wie andernorts – verlegte Bodenbelag aus Alpnacher Quarzstein regelrecht „versifft und gruusig“ aus, bemängelt LDP-Grossrat und IGK-Präsident André
mehr lesenJa zu „Lysbüchel“, Nein zu den „Ernährungs-Initiativen“
Basel, 22. August 2018 Medienmitteilung Die LDP sagt Ja zum Grossratsbeschluss betreffend des Lysbüchel-Areals. Auf eidgenössischer Ebene fanden die beiden „Ernährungs-Initiativen“ an der Parteiversammlung vom 20. August keine Gnade. Ja sagte die
mehr lesenParteien sind erfreut über Zustimmung der WAK
Basel, 17. August 2018 Medienmitteilung Die Parteien CVP, FDP, GLP, LDP und SVP sind erfreut, dass der „Basler Kompromiss“ zur Steuervorlage 17 in der WAK des Grossen Rates Unterstützung gefunden hat. Das positive Ergebnis der Kommissionsberatung
mehr lesenGymnasium Fricktal – LDP befürchtet Probleme
Basel, 16. August 2018 Medienmitteilung Die gut funktionierende Zusammenarbeit im Bildungsraum Nordwestschweiz solle enger werden, statt dass man beginnt, jeweils separat zu planen. Dies postuliert die Basler Grossrätin und LDP-Parteipräsidentin
mehr lesenMedienmitteilung
LDP zum Swatch-Rückzug von Baselworld
Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt bedauert, dass die Swatch Group künftig bei der Baselworld nicht mehr dabei sein will. Die LDP hält aber nichts von voreiligen Schlüssen. Es besteht kein Grund, die Messe Schweiz und die Beteiligung des
mehr lesenLDP zum Führungswechsel bei MCHGroup
Basel, 3. August 2018 Medienmitteilung Gute (Interims-)Lösung Die LDP hat zur Kenntnis genommen, dass der CEO der Messe Schweiz sein Amt niedergelegt hat. Dass interimistisch nun der Präsident des Verwaltungsrats Ueli Vischer das Unternehmen auch
mehr lesenLDP zum Swatch-Rückzug von Baselworld:
Basel, 31. Juli 2018 Medienmitteilung Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt bedauert, dass die Swatch Group künftig bei der Baselworld nicht mehr dabei sein will. Die LDP hält aber nichts von
mehr lesenMedienmitteilung
LDP gegen Parkplatzvernichtung an Burgfelder- und Missionsstrasse
Neunzig Parkplätze sollen nach den Planungen des BVD der Sanierung von Burgfelder- und Missionsstrasse zum Opfer fallen. Nachdem sich die Motivationen „Erfüllung Behindertengesetz“ und „normgerechte Trottoirs“ hier anscheinend nicht eignen, um die
mehr lesenMedienmitteilung
Wirtepatent soll bleiben – die Anwesenheitspflicht aber gelockert werden
Die LDP spricht sich in der Vernehmlassung zur Teilrevision des Gastgewerbegesetzes (GGG) dafür aus, das Wirtepatent beizubehalten. Wenn Wirten bereits minimale Kenntnisse über Sozialabgaben, Lohnbuchhaltung etc fehlen, so geht dies oft zu Lasten des
mehr lesenMedienmitteilung
Gemeinsame Medienmitteilung CVP, FDP, LDP und SVP zum Beschluss betr. Ladenöffnungszeiten
Ladenöffnungszeiten im Grossen Rat: Bürgerliche Zufriedenheit und Gelassenheit gegenüber Referendum Der Grosse Rat hat sich bei der Beratung eines WAK-Berichts zu den Ladenöffnungszeiten auf die Seite der Kommissionsminderheit geschlagen und eine
mehr lesenLDP gegen Parkplatzvernichtung an Burgfelder- und Missionsstrasse
Basel, 13. Juli 2018 Medienmitteilung Neunzig Parkplätze sollen nach den Planungen des BVD der Sanierung von Burgfelder- und Missionsstrasse zum Opfer fallen. Nachdem sich die Motivationen „Erfüllung Behindertengesetz“ und „normgerechte Trottoirs“
mehr lesenWirtepatent soll bleiben – die Anwesenheitspflicht aber gelockert werden
Basel, 15. Juni 2018 Medienmitteilung zur Stellungnahme der LDP Basel-Stadt in der Vernehmlassung zur Teilrevision Gastgewerbegesetz Vernehmlassung Gastgewerbegesetz: Wirtepatent soll bleiben – die Anwesenheitspflicht aber gelockert werden Die LDP
mehr lesenGemeinsame Medienmitteilung CVP, FDP, LDP und SVP zum Beschluss betr. Ladenöffnungszeiten
Basel, 6. Juni 2018 Ladenöffnungszeiten im Grossen Rat: Bürgerliche Zufriedenheit und Gelassenheit gegenüber Referendum Der Grosse Rat hat sich bei der Beratung eines WAK-Berichts zu den Ladenöffnungszeiten auf die Seite der Kommissionsminderheit
mehr lesenBesucherparkkarten massiv verteuern – aber Gratiskarten für Anwohnende
Basel, 30. Mai 2018 Medienmitteilung zur Stellungnahme der LDP in der Parkier-Vernehmlassung Vernehmlassung künftige Parkierungspolitik: Besucherparkkarten massiv verteuern – aber Gratiskarten für Anwohnende Die LDP spricht sich in der
mehr lesenNein zu fünf Initiativen, ebenfalls Nein zum Geldspielgesetz
Basel, 8. Mai 2018 Medienmitteilung Nein zu fünf Initiativen, ebenfalls Nein zum Geldspielgesetz Die LDP sagt Nein zu allen vier kantonalen Wohnschutz-Initiativen. Auf eidgenössischer Ebene fanden auch die Vollgeld-Initiative und das
mehr lesenInterpellation „ambulant statt stationär“
Basel, 23. April 2018 Medienmitteilung Eingereichte Interpellation von LDP-Grossrat Felix Eymann "ambulant statt stationär" Der Regierungsrat hat ohne Einbezug der Leistungserbringer und der Versicherer eine Liste der ab 1.7.2018 gültigen
mehr lesenInterpellation von Christoph Eymann: Gefährdete Durchführung von Schneesport-Lagern
Basel, 13. März 2018 Medienmitteilung Nationalrat Christoph Eymann hat in Bern eine Interpellation eingereicht: "Gefährdete Durchführung von Schneesport-Lagern" Nach dem Entscheid des Bundesgerichts, wonach Eltern für Klassenlager und andere
mehr lesenInterpellation André Auderset betr. Geheimniskrämerei um den Bericht Arealflächen
Basel, 13. Februar 2018 Medienmitteilung Interpellation André Auderset betr. Geheimniskrämerei um den Bericht zur Wirtschaftsflächenstrategie 2017 In den Medienmitteilungen des Regierungsrates vom 19. Dezember 2017 wird ein Bericht zur
mehr lesenHerzliche Gratulation!
Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Kandidatinnen und Kandidaten Sie alle haben dazu beigetragen, dass die LDP Riehen gestern zwei grosse Erfolge feiern durfte. Wir sind mit einer vollen und einer hervorragend besetzten Liste angetreten. Dies hat
mehr lesenLDP: Nein zu No-Billag und zu den kantonalen Initiativen
Basel, 24. Januar 2018 Medienmitteilung LDP: Nein zu No-Billag und zu den kantonalen Initiativen Die LDP sagt Nein zur Abschaffung der Billag-Gebühren. Auch die beiden kantonalen Initiativen fanden in der Parteiversammlung vom 24. Januar keine
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