Aktuell

Erfolgreich für den Schutz der Polizei

Medienmitteilung der LDP zur Grossratsdebatte betr. Polizei

Medienmitteilung Zur heutigen Grossratsdebatte: LDP steht zu unserer Polizei Erfreut stellt die LDP fest, dass der Angriff von links-grün auf die Sicherheit der Kantonspolizei nicht von Erfolg gekrönt war. Die LDP selbst hat sich in der Debatte im

Verkehrssicherheitsplan: LDP fordert konkrete Massnahmen statt Worthülsen und Beamtendeutsch

Basel, 31. Januar 2019 Medienmitteilung LDP fordert konkrete Massnahmen statt Worthülsen und Beamtendeutsch Grundsätzlich begrüsst die LDP Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Beim aktuell in Vernehmlassung befindlichen

„Die Bürgergemeinde hat Potenzial, weiter zu wachsen“

Basel, 23. Januar 2019 Medienmitteilung "Die Bürgergemeinde hat Potenzial, weiter zu wachsen", meint LDP Bürgergemeinderat Christoph Burckhardt. Deshalb verlangt er in einem neuen Vorstoss Anreize, damit auch mehr Schweizer das Basler Bürgerrecht

LDP-Nomination und -Parolen: Mit Bisherigem, zwei Präsidien und zwei Neuen Richtung Bern

Basel, 14. Januar 2019 Medienmitteilung LDP-Nomination und -Parolen: Mit Bisherigem, zwei Präsidien und zwei Neuen Richtung Bern Mit dem Bisherigen Christoph Eymann, der Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein und dem Bald-Grossratspräsidenten

Medienmitteilung der LDP zur Grossratsdebatte betr. Polizei

Basel, 5. Dezember 2018 Medienmitteilung Zur heutigen Grossratsdebatte: LDP steht zu unserer Polizei Erfreut stellt die LDP fest, dass der Angriff von links-grün auf die Sicherheit der Kantonspolizei nicht von Erfolg gekrönt war. Die LDP selbst

LDP-Medienmitteilung zur Unterstützung für jüdische Institutionen

Basel, 1. November 2018 Medienmitteilung Mehr Sicherheit für Institutionen der Israelitischen Gemeinde: LDP erfreut über Sinneswandel der Regierung und Erfolg ihres Vorstosses Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt begrüsst den Entscheid

LDP Medienmitteilung zum heutigen Uni-Beschluss

Basel, 18. Oktober 2018 Medienmitteilung LDP zu den gemeinsamen Beschlüssen von BS und BL betr. Universität Basel Endlich Schluss mit der Pflästerlipolitik – BL nun gefordert Die LDP ist froh, dass sich die Regierungen der beiden Trägerkantone

Ja zu leicht liberalisierten Ladenöffnungszeiten und „Volta Nord“

Basel, 15. Oktober 2018 Medienmitteilung LDP-Parolen: Ja zu leicht liberalisierten Ladenöffnungszeiten und „Volta Nord“ Die LDP sagt Ja zu den beiden kantonalen Vorlagen, die am 25. November zur Abstimmung kommen. Auf eidgenössischer Ebene fanden

2 LDP-Aufträge an den Bürgerrat

Basel, 9. Oktober 2018 Medienmitteilung 2 LDP-Aufträge an den Bürgerrat Patricia von Falkenstein fordert in einem Auftrag an den Bürgerrat den obligatorischen Besuch von Kursen, etwa von „Wie ticken die Schweizer“ für Migrantinnen und

Chaos im und vor EuroAirport

Basel, 5. Oktober 2018 Medienmitteilung Interpellation von Grossrat André Auderset Nicht nur bei der Grenzabfertigung am EuroAirport harzt es zur Zeit gewaltig. Ist man endlich draussen vor dem Gebäude, kommt oft der nächste Ärger, denn er kommt

Vernehmlassungsantwort LDP zu Behindertengesetz

Basel, 3. Oktober 2018 Medienmitteilung Vernehmlassung zum Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen: Wenn überhaupt ein kantonales Gesetz, dann nicht so exzessiv Die LDP begrüsst Anstrengungen, Menschen mit einer Behinderung am

Spitalfusion – Ja, aber….

Basel, 17. September 2018 Medienmitteilung LDP zur Spitalfusion BS/BL Die Fraktion der LDP hat die Fusion der Spitäler von Stadt und Land einstimmig befürwortet. Diese Partnerschaft ist wichtig für die Bevölkerung der Region. Der Stadtkanton hat –

Wie und wo soll sich der Kanton Basel-Stadt weiter entwickeln?

Basel, 27. August 2018 Medienmitteilung LDP zum Wohnpapier „Wohnen und Arbeiten“ in Basel-Stadt, Riehen und Bettingen Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt, LDP, erachtet die bisherige Politik des Regierungsrats im Bereich der Planung von

Bodenbelag Greifengasse: Kaum verlegt, schon versifft

Basel, 27. August 2018 Medienmitteilung Schon nach einem Jahr sehe der an der Greifengasse – wie andernorts – verlegte Bodenbelag aus Alpnacher Quarzstein regelrecht „versifft und gruusig“ aus, bemängelt LDP-Grossrat und IGK-Präsident André

Ja zu „Lysbüchel“, Nein zu den „Ernährungs-Initiativen“

Basel, 22. August 2018 Medienmitteilung Die LDP sagt Ja zum Grossratsbeschluss betreffend des Lysbüchel-Areals. Auf eidgenössischer Ebene fanden die beiden „Ernährungs-Initiativen“ an der Parteiversammlung vom 20. August keine Gnade. Ja sagte die

Parteien sind erfreut über Zustimmung der WAK

Basel, 17. August 2018 Medienmitteilung Die Parteien CVP, FDP, GLP, LDP und SVP sind erfreut, dass der „Basler Kompromiss“ zur Steuervorlage 17 in der WAK des Grossen Rates Unterstützung gefunden hat. Das positive Ergebnis der Kommissionsberatung

Gymnasium Fricktal – LDP befürchtet Probleme

Basel, 16. August 2018 Medienmitteilung Die gut funktionierende Zusammenarbeit im Bildungsraum Nordwestschweiz solle enger werden, statt dass man beginnt, jeweils separat zu planen. Dies postuliert die Basler Grossrätin und LDP-Parteipräsidentin

Medienmitteilung

LDP zum Swatch-Rückzug von Baselworld

Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt bedauert, dass die Swatch Group künftig bei der Baselworld nicht mehr dabei sein will. Die LDP hält aber nichts von voreiligen Schlüssen. Es besteht kein Grund, die Messe Schweiz und die Beteiligung des

LDP zum Führungswechsel bei MCHGroup

Basel, 3. August 2018 Medienmitteilung Gute (Interims-)Lösung Die LDP hat zur Kenntnis genommen, dass der CEO der Messe Schweiz sein Amt niedergelegt hat. Dass interimistisch nun der Präsident des Verwaltungsrats Ueli Vischer das Unternehmen auch

LDP zum Swatch-Rückzug von Baselworld:

Basel, 31. Juli 2018 Medienmitteilung Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt bedauert, dass die Swatch Group künftig bei der Baselworld nicht mehr dabei sein will. Die LDP hält aber nichts von

Medienmitteilung

LDP gegen Parkplatzvernichtung an Burgfelder- und Missionsstrasse

Neunzig Parkplätze sollen nach den Planungen des BVD der Sanierung von Burgfelder- und Missionsstrasse zum Opfer fallen. Nachdem sich die Motivationen „Erfüllung Behindertengesetz“ und „normgerechte Trottoirs“ hier anscheinend nicht eignen, um die

Medienmitteilung

Wirtepatent soll bleiben – die Anwesenheitspflicht aber gelockert werden

Die LDP spricht sich in der Vernehmlassung zur Teilrevision des Gastgewerbegesetzes (GGG) dafür aus, das Wirtepatent beizubehalten. Wenn Wirten bereits minimale Kenntnisse über Sozialabgaben, Lohnbuchhaltung etc fehlen, so geht dies oft zu Lasten des

Medienmitteilung

Gemeinsame Medienmitteilung CVP, FDP, LDP und SVP zum Beschluss betr. Ladenöffnungszeiten

Ladenöffnungszeiten im Grossen Rat: Bürgerliche Zufriedenheit und Gelassenheit gegenüber Referendum Der Grosse Rat hat sich bei der Beratung eines WAK-Berichts zu den Ladenöffnungszeiten auf die Seite der Kommissionsminderheit geschlagen und eine

LDP gegen Parkplatzvernichtung an Burgfelder- und Missionsstrasse

Basel, 13. Juli 2018 Medienmitteilung Neunzig Parkplätze sollen nach den Planungen des BVD der Sanierung von Burgfelder- und Missionsstrasse zum Opfer fallen. Nachdem sich die Motivationen „Erfüllung Behindertengesetz“ und „normgerechte Trottoirs“

Wirtepatent soll bleiben – die Anwesenheitspflicht aber gelockert werden

Basel, 15. Juni 2018 Medienmitteilung zur Stellungnahme der LDP Basel-Stadt in der Vernehmlassung zur Teilrevision Gastgewerbegesetz Vernehmlassung Gastgewerbegesetz: Wirtepatent soll bleiben – die Anwesenheitspflicht aber gelockert werden Die LDP