Aktuell
LDP mit Vorbehalten zur Spitalfusion
Basel, 28. September 2017 Medienmitteilung LDP mit Vorbehalten zur Spitalfusion Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt, LDP, hält es für richtig, die Spitäler in Basel-Landschaft und Basel-Stadt zu einer Gruppe zusammen zu schliessen. Jedoch
mehr lesenRückzug aus der MCH-Group: eine Schnapsidee!
Basel, 13. September 2017 Medienmitteilung Vorstoss Haller zur Messe Schweiz: Rückzug aus der MCH-Group: eine Schnapsidee! Basel-Stadt soll sich aus der MCH Group zurückziehen, eine staatliche Beteiligung sei nicht mehr zeitgemäss. Dies fordert
mehr lesenVernehmlassung Revision PPV:
Basel, 14. August 2017 Medienmitteilung Vernehmlassung Revision PPV: Hehre Ziele – ins Gegenteil verkehrt! Die LDP hat den geplanten Entwurf einer revidierten Parkplatzverordnung und diesbezügliche Anpassungen im Bau- und Planungsgesetz (BPG) in
mehr lesenBürgerliche Parteien lehnen Formularpflicht bei Neumieten ab
Basel, 5. Juli 2017 Medienmitteilung Bürgerliche Parteien lehnen Formularpflicht bei Neumieten ab CVP, FDP, LDP und SVP lehnen die vom Mieterverband Basel-Stadt eingereichte und von der rotgrünen Regierung unterstützte Initiative „JA zu
mehr lesenEin notwendiger Schritt
Basel, 3. Juli 2017 Medienmitteilung zur Gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel Ein notwendiger Schritt Die LDP begrüsst, dass die Regierungen beider Basel mit einer gemeinsamen Gesundheitsregion den seit Jahren notwendigen und auch
mehr lesenLDP fordert sofortige Aufarbeitung ohne Beteiligte
Basel, 29. Juni 2017 Medienmitteilung LDP fordert sofortige Aufarbeitung ohne Beteiligte Der von der Geschäftsprüfungskommission vorgestellte Sonderbericht zu den BVB ist erschreckend und zeigt, dass es über Jahre keine klare Regelungen gegeben
mehr lesenUniversität muss Autonomie behalten!– Die LDP zur Vereinbarung und partnerschaftlichen Vorlage der Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft an die Parlamente zur Leistungsauftragsperiode 2018 bis 2021 für die Universität Basel und deren Finanzierung
Basel, 26. Juni 2017 Medienmitteilung Universität muss Autonomie behalten!– Die LDP zur Vereinbarung und partnerschaftlichen Vorlage der Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft an die Parlamente zur Leistungsauftragsperiode 2018 bis 2021 für
mehr lesenGrossrats-Debatte zu den Ladenöffnungszeiten: Das Thema bleibt auf der Traktandenliste
Basel, 7. Juni 2017 Medienmitteilung Grossrats-Debatte zu den Ladenöffnungszeiten: Das Thema bleibt auf der Traktandenliste Entgegen der Empfehlung der vorberatenden Kommission ist der Grosse Rat auf einen regierungsrätlichen Bericht zur
mehr lesenGefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg
Basel, 2. Juni 2017 Medienmitteilung Interpellation zum Thema: Gefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg Der Elsässerrheinweg, also die Promenade zwischen dem Rhein und der Novartis, erfreut sich sowohl bei den zu Fuss Gehenden als auch bei den
mehr lesenPost muss kundenfreundlich bleiben!
Basel, 24. Mai 2017 Medienmitteilung Post muss kundenfreundlich bleiben! Die Post muss auch in Zukunft für alle Alterssegmente ein benutzerfreundliches Angebot vorhalten. Die LDP fordert, dabei speziell an Ältere und Gebrechliche zu denken und
mehr lesenGefragt sind nun Augenmass und Kompromissbereitschaft
Basel, 23. Mai 2017 Medienmitteilung Basler Verkehrspolitik nach der „Veloring“-Abstimmung: Gefragt sind nun Augenmass und Kompromissbereitschaft Das Nein des Souveräns zum Veloring ist ein Fingerzeig an Regierung und vor allem Links-Grün,
mehr lesenInterpellation betreffend Gleisersatz am Steinenberg
Basel, 9. Mai 2017 Medienmitteilung Interpellation betreffend Gleisersatz am Steinenberg Vor rund einem Monat wurde durch die Presse bekannt, dass der Steinenberg im September während drei Wochen für den Tramverkehr vollständig wegen einer
mehr lesenStellungnahme der LDP zur schädlichen Bruderholzinitiative
Basel, 27. April 2017 Medienmitteilung Stellungnahme der LDP zur schädlichen Bruderholzinitiative Das zukunftsweisende Projekt einer gemeinsamen Spitalgruppe Basel, Stadt und Landschaft, darf durch die persönlich und nostalgisch geprägte
mehr lesenLDP bestätigt Präsidentin und beschliesst Nein-Parolen zu Veloring-Initiative und Energiegesetz, aber Ja zum Ausschank von Alkohol in Jugendzentren
Basel, 24. April 2017 Medienmitteilung GV und Parteiversammlung: LDP bestätigt Präsidentin und beschliesst Nein-Parolen zu Veloring-Initiative und Energiegesetz, aber Ja zum Ausschank von Alkohol in Jugendzentren Die Liberal-Demokratische Partei
mehr lesenAnzug betr. Überarbeitung des Submissionsgesetzes
Basel, 7. April 2017 Medienmitteilung Anzug betr. Überarbeitung des Submissionsgesetzes Unser Gesetz über die Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand (Submissionsgesetz) muss sich an nationalen und internationalen Regeln orientieren. Wir
mehr lesenInterpellation betreffend Toilettensituation beim Marktplatz
Basel, 1. April 2017 Medienmitteilung Interpellation betreffend Toilettensituation beim Marktplatz Restaurationsbetriebe sind verpflichtet, ihren Gästen eine ausreichende Zahl von Toiletten zur Verfügung zu stellen. Take-Away-Anbieter und
mehr lesenBegegnungszone am Unt. Rheinweg: LDP unterstützt Anwohnerschaft im Kampf gegen zusätzliche Lebensverschlechterung
Basel, 15. Februar 2017 Medienmitteilung Begegnungszone am Unt. Rheinweg: LDP unterstützt Anwohnerschaft im Kampf gegen zusätzliche Lebensverschlechterung Mit Unverständnis nimmt die LDP zur Kenntnis, dass der Grosse Rat mit Stehenlassen eines
mehr lesenVernehmlassung Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen: Änderung Ja – aber nicht so!
Basel, 16. Januar 2017 Medienmitteilung Vernehmlassung Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen: Änderung Ja – aber nicht so! Die LDP begrüsst, dass die Prämienregionen der Krankenkassen überprüft werden. Entsprechen diese doch
mehr lesenLDP-Parolen zu den Abstimmungen vom 16. Januar 2017
Basel, 16. Januar 2017 Medienmitteilung Abstimmungsparolen der LDP-Parteiversammlung Die Liberal-Demokratische Partei fasste die Parolen zu den Abstimmungen vom 12. Februar 2017 an der Parteiversammlung vom 16. Januar im Restaurant Löwenzorn wie
mehr lesenPostulate der FDP BL zur Universität Basel: Blankes Entsetzen
Basel, 9. Januar 2017 Medienmitteilung Postulate der FDP BL zur Universität Basel: Blankes Entsetzen Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt ist entsetzt über die Forderung der FDP BL, bei der Universität seitens Basel-Landschaft jährlich 40
mehr lesenAntwort LDP Vernehmlassung kantonale Umsetzung USR III
Frau Regierungsrätin Dr. Eva Herzog Fischmarkt 10 Postfach 4001 Basel Basel, 15. Dezember 2016 Sehr geehrte Frau Regierungsrätin Herzog Sehr geehrter Herr Michal Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr Wir danken für die Gelegenheit, zur
mehr lesenGemeinsame Medienmitteilung von FDP.Die Liberalen und LDP Riehen
Basel, 15. Dezember 2016 Gemeinsame Medienmitteilung von FDP.Die Liberalen und LDP Riehen FDP.Die Liberalen und LDP stellen mit Bedauern fest, dass trotz vielen Versprechungen seitens der Gemeinde Riehen mit dem Inkrafttreten des neuen Zonenplans
mehr lesenUSRIII: Investition in die Zukunft
Basel, 15. Dezember 2016 Medienmitteilung USRIII: Investition in die Zukunft Die LDP begrüsst die Vorlage zur Unternehmenssteuerreform III – insbesondere die geplante Patentbox sowie die zinsbereinigte Gewinnsteuer und die
mehr lesenEnergiedebatte im Grossen Rat: Unredliche „Batze-und-Weggli“-Politik
Basel, 16. November 2016 Medienmitteilung Energiedebatte im Grossen Rat: Unredliche „Batze-und-Weggli“-Politik Trotz grossmehrheitlicher Einigung auf einen Gegenvorschlag im Grossen Rat beharrte das rot-grüne Lager auf einer Ja-Empfehlung zur
mehr lesenBürgerliche Parteien verurteilen Angriff auf die persönliche Integrität von Regierungsrat Baschi Dürr
Basel, 16. November 2016 Medienmitteilung Bürgerliche Parteien verurteilen Angriff auf die persönliche Integrität von Regierungsrat Baschi Dürr FDP, CVP, LDP und SVP haben kein Verständnis für die heute in der Basler Zeitung geäusserten Vorwürfe
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